Freitag, 20. November 2020

Dirk Massat - Anzeige wegen Verleumdung oder Unterlassungsklage?

Verleumdung, Beleidigung, üble Nachrede? Wann droht eine Unterlassungserklärung wegen Verleumdung? Verleumdung? 


Hierbei handelt es sich um einen Teilbereich der Ehrdelikte. In diesem Beitrag erhalten Sie wertvolle Tipps zu Verleumdung und weiteren Ehrdelikten. Die Beleidigungsdelikte schützen das Rechtsgut „Ehre“. Auch eine einfache Beleidigung kann im Einzelfall empfindliche strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Neben der Geldstrafe sind Sie ggf. vorbestraft; auch eine Freiheitsstrafe ist möglich.

Erforderlich sind stets ein individualisierbarer Ehrträger und eine ehrverletzende Äußerung in nicht beleidigungsfreier Sphäre. „Die Polizei“ als solche ist beispielsweise mangels Individualisierbarkeit kein tauglicher Ehrträger, der einzelne Polizist oder Beamte einer bestimmten Einheit hingegen schon. § 185 StGB setzt ehrverletzende Äußerungen – die sowohl Meinung, als auch unwahre oder nicht erweislich wahre Tatsachen sein können – voraus, wobei Letztere gegenüber dem Ehrträger geäußert werden. 

Äußert man nicht erweislich wahre, ehrverletzende Tatsachen ggü. Dritten ist die üble Nachrede einschlägig. Bei ehrverletzenden Meinungen ist immer § 185 StGB zu prüfen. Die Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen ist oft schwierig und setzt tiefergehende Kenntnisse der Rechtsprechung voraus.

Allerdings ist Verleumdung ein klar umgrenzter Straftatbestand und eben nicht automatisch dann einschlägig, wenn jemand etwas kritisches über Sie postet.

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